Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte von Jan Ebersbach, Mediendesign (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt) mit seinem Vertragspartner (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Die AGB sind im Internet unter www.cuv.io/agb jederzeit frei abrufbar.

§1 Die Bestätigung oder Erteilung eines Auftrages gilt als Anerkennung dieser AGB. Andere Bedingungen oder Abweichungen von diesen AGB bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§2 Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in Euro zzgl. der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

§3 Die Lieferung und der Versand der Textilien erfolgen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Bestellung geht spätestens mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über.

§4 Gelieferte Waren und daraus resultierende Forderungen bleiben bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Sämtliche Zahlungen sind bis zum Fälligkeitstermin in Euro zu leisten.

§5 Geschmacksretouren sind ausgeschlossen, da die bestellte Ware speziell für den Auftraggeber angefertigt wird. Geringfügige Farbabweichungen bei Textilien und beim Textildruck, Flock oder Stick sind nicht zu vermeiden und daher vom Auftraggeber zu akzeptieren. Sie berechtigen nicht zur Mängelrüge. Im Falle berechtigter Beanstandung hat der Auftragnehmer das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 10 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich beim Auftragnehmer anzumelden. Der Auftragnehmer haftet nicht für Beschädigungen jeglicher Art an vom Auftraggeber gestellter Ware. Ersatzlieferung oder Entschädigung erfolgt nur für die im Auftrag geleistete Veredelung. Die Veredelung auf vom Auftraggeber angelieferter Ware erfolgt ohne die Übernahme einer Haltbarkeits- oder Waschgarantie auf den bearbeiteten Textilien, da die Materialbeschaffenheit und Verträglichkeit mit der verwendeten Veredelung nicht sichergestellt werden können.

§6 Der Auftragnehmer haftet nicht für Farbabweichungen zwischen der gelieferten Ware und in Entwürfen, Katalogen oder Onlineshops abgebildeten Farbdarstellungen der Textilien und Drucke oder Sticke. Dem Auftraggeber übermittelte Entwürfe der Textilien lassen keine Rückschlüsse auf Abmessungen oder den Schnitt bzw. die Passform der Ware zu.

§7 Ausschließlich der Auftraggeber haftet dafür, wenn durch seinen Druckauftrag an den Auftragnehmer Urheberrechte Dritter verletzt werden. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung der Druckmotive auf Rechte Dritter durch den Auftragnehmer findet nicht statt. Bei der Verwendung von durch den Auftragnehmer erstellten Entwürfen, Zeichnungen und Motiven ist bei einer Nutzung in anderen Medien die schriftliche Genehmigung des Auftragnehmers einzuholen.

§8 Der Auftragnehmer ist berechtigt seine Entwürfe und Endprodukte im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien und den Referenzen zu verwenden.

§9 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Stand: Soltau, 10.11.2020